Hi, hier ist wieder Billie B. Stupid Eure bewährte Wirtschaftsamateurin.

Heute soll es um die Frage des New Deal gehen, hierzulande und überall sonstwo. Im Englischen sagen sich manche Sachen offenbar einfacher als auf deutsch. Da sagte doch vorgestern ein Wirtschaftsfritze in der BBC schlicht:"It will become necessary to employ the people directly by the state. It makes more sense to pay them for doing something than paying them for doing nothing." Versuchen wir es mal auf deutsch zu sagen: "Es wird notwendig werden, dass der Staat die Leute direkt beschäftigt. Es macht doch mehr Sinn, sie dafür zu bezahlen, dass sie was tun, als dafür, dass sie nichts tun." Na, geht doch, kann man auch auf deutsch sagen! Sagt bisher bloß keiner hier, außer Eure alte Stupid.

Dabei könnte so ein Satz der Kern des so sehr gesuchten New Deals werden!

Betrachten wir mal genauer, was das bedeuten könnte.

Wir haben schon früher gesagt, dass man Arbeitslosengeld nur noch dafür kriegen sollte, dass man arbeitet, und diejenigen, die nichts tun wollen, auch kein Geld kriegen sollten. Das ist kein Arbeitszwang: wenn man kein Geld will, muss man auch nicht arbeiten.

Aber fassen wir es doch mal positiver: man muss allen Arbeit geben, dann haben sie auch Geld, dass sie für ihre Bedürfnisse  und Wünsche (kann man auch Konsum nennen) ausgeben können. Dabei wird gesellschaftlich nüzliche Arbeit geleistet, das kann auch Ausbildung, Studium, Weiterbildung sein  -  aber keine Alibiumschulungen ohne wirkliche Qualifikationsvermittlung -  das kann auch Kindererziehung sein, das kann auch Pflege und Betreuung von Alten, Kranken, Bedürftigen sein, aber auch Parkpflege, U-Bahn-Sicherheit oder Jugendlichenbetreuung. Es gibt so viel nützliche Arbeit zu leisten, man könnte Millionen beschäftigen. Man könnte sie auch bezahlen, denn die jetzt ohne Gegenleistung erbrachten Geldsummen von Arbeitslosengeld, HartzIV usw. stehen zur Verfügung, gut, es muss noch was drauf gelegt werden, für etwas, was Sinn macht. Für sinnvolle und nachhaltige Programme muss man das Geld auf den Tisch legen nicht für Blödsinn, zeigt das nicht gerade das Konjunkturprogrammgefummel?

Die Wirkungen wären weitergehend als man zunächst denkt: Das fängt damit an, dass Kindererziehung wirklich bezahlt wird, was auch die notorische Rentenlücke bei Frauen ausgleicht.

Weiter kann man nach dem Vorbild der sogenannten atmenden Fabrik einen atmenden Arbeitsmarkt schaffen, wenn Leute aus dem ersten Arbeitsmarkt rausfliegen, werden sie nicht arbeitslos, sondern können gleich einen neuen Job in der Beschäftigungs- und Qualifizierungsgesellschaft (B&QG) annehmen, es ist als ob man die Stelle wechsel. Ok, die B&QG zahlt nicht so viel,  wie man vorher hatte, aber dafür ist sie auch nicht da: sie soll auffangen und die Kultur der Arbeit verteidigen.

Die in der B&QG gezahlten Gehälter fungieren damit als gesellschaftlicher Mindestlohn, denn darunter wird der erste Arbeitsmarkt nicht bezahlen können. Und die B&QG Gehälter sollten auch genau das sein: ein Mindestlohn, mit dem man leben kann, der aber Appetit auf eine andere besser bezahlte Tätigkeit macht.

Weitere Funktion des atmenden Arbeitsmarkts ist die Aus- und Weiterbildungsfunktion, es könnten die Begabungsreserven der Gesellschaft besser genutzt werden, es könnten die cleveren Leute, deren Qualifikation überholt und entwertet worden ist, eine neue Qualifikation bekommen, und es könnten ältere Leute, die nicht mehr voll arbeiten können, oder auch rüstige Rentner, die etwas tun wollen, zur Rente noch Geld verdienen und etwas Sinnvolles tun, in ihren Arbeitsstunden angepasst an Alter und Gesundheit versteht sich.

Es gäbe keine Arbeitslosen mehr, außer denen die bewußt das Recht auf Faulheit wählen. Es handelt sich dabei, das muss vielleicht immer wieder betont werden, nicht um eine sozialistische Zwangsbeglückung, sondern um ein Angebot das man annehmen kann.

Aber kann denn der Kapitalismus überhaupt ohne eine Armee von Arbeitslosen auskommen, wer besetzt die Stellen im ersten Arbeitsmarkt, macht der Staat nicht der normalen Wirtschaft Konkurrenz?

Die B&QG wäre keine sozialistische Wärmestube, da soll wirklich gearbeitet werden nach wirtschaftlichen Prinzipien, und wer nicht zur Arbeit kommt, der kriegt auch ganz marktübliche Abzüge, deshalb kann der erste Arbeitsmarkt auch sicher jederzeit die benötigten Leute aus den B&QG abwerben, muss natürlich angemessen zahlen. Dabei ist es sicher einfacher den Lohnabstand von B&QG zum ersten Arbeitsmarkt zu erzeugen als vom Sofa bei HartzIV zum jetzigen Arbeitsmarkt. Weiterhin sollen die B&Q-Gesellschaften eigentlich keine Konkurrenz zu den Wirtschaftunternehmen sein. Es könnte trotzdem aber vorkommen, aber dann kann man diese doch einfach verkaufen, als ganz normale Unternehmen privatisieren, sobald sie profitabel sind.

Das Einzige, was man nicht machen darf, ist mit staatlichen Subventionen der normalen Wirtschaft Konkurrenz machen, das ist aber auch nicht so einfach möglich, da man ja gar kein Geld für Wirtschaftssubventionen mehr hat, und die B&QG auch nicht zur Erhaltung überholter Wirtschaftsstrukturen da sind.

So ihr lieben Wirtschafts- und Sozialpolitiker, jetzt sagt ihr mal, was ihr als New Deal vorschlagt. Mein Tipp ist, dass Obama es sein wird, der auf so etwas Ähnliches kommt, wenn er nicht die Billionen vorher in Quatschprogrammen verjuxt hat. Denn er kennt die Geschichte von F.D.Roosevelt bestimmt besser als viele andere.

Es soll aber hiezulande niemand sagen, dass der New Deal bei uns noch nicht vorgeschlagen wurde: Eure B.B.Stupid hat den Plan heute auf den Tisch gelegt, auch wenn sie leider bisher noch nicht die vakante Position der Bundeswirtschaftsministerin angeboten bekommen hat. Es gab noch nie eine Bundeswirtschaftsministerin, oder?

Kann ja noch kommen.