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SPD-ade?

Kommunique des politromantischen Büros:

Die Schwierigkeiten der SPD liegen schlicht darin, daß sie nicht eine Partei ist sondern zwei.

Das war vielleicht schon früher so, aber seitdem die SED-PDS die Neo-SED Strategie entwickelt hat und den Ex-SPD-Chef Rotlicht-Oskar eingekauft hat, ist das eine tödliche Gefahr geworden. Oskar war in der SPD  eine umjubelte Gestalt, deren skandalöse Fahnenflucht zum Menetekel der Partei wurde.

Die SPD besteht aus einem sozialliberalen Teil, der an der Basis wahrscheinlich die Minderheit darstellt und aus einem »linken« Teil, der das System Bundesrepublik bestenfalls als das kleinere Übel ansieht.

Damit ist die Spaltung vorprogrammiert, wenn dieser Teil unter den Einfluß von linksaußen kommt. Denn der Unterschied zwischen Oskar und Schreiner oder Wagenknecht und Nahles besteht wahrscheinlich hauptsächlich darin, daß Erstere glauben mit einer »richtig linken« Partei Einfluß zu gewinnen, während Letztere glauben, daß ihre Machtpositionen verdeckt im Mantel der »Volkspartei SPD« besser aufgehoben sind.

Die Diskussionen unter den Linken gehen schon von altersher darum, ob man nicht notgedrungen in der SPD arbeiten muß, weil eine richtig linke Partei in Deutschland sowieso keine Macht gewinnt. Dies scheint durch Oskar&Co falsifiziert.

Man kann also prognostizieren, daß eine Neo-SED entstehen wird, die sich wahrscheinlich aber weiter »Linke« nennt, weil dieser Name so modern und sympathisch klingt. Dieser Prozeß ist jetzt gerade im Gange und bedeutet Abwanderung von Teilen der SPD zu Oskar.

Man kann weiter vorhersagen, daß das zur Spaltung der Alt-SPD führen wird, aber vielleicht ist das auchgut und richtig, denn damit entsteht die Chance auf eine Neu-SPD, die befreit von den Krypto-Umstürzlern einen eindeutig sozialliberalen Kurs steuern kann, eine lange zu Unrecht vernachlässigte Position in Deutschland.

Diese neue SPD hätte durchaus ihren Charme und ihre Chancen. Es gibt sicher mehr sozialliberal denkende Menschen in Deutschland als sich manche Leute träumen lassen. Menschen, die zu diesem Staat und seinen Errungenschaften stehen, Freiheit und Liberalität an die erste Stelle setzen, aber trotzdem der Meinung sind, daß sozialer Ausgleich Kern einer modernen Gesellschaft ist. Die aber sozial als Chancen für alle definieren und nicht als "verteilt alles von denen die es verdienen zu denen, die keine Lust haben, etwas zu tun". Die Solidarität als Hilfe zur Selbsthilfe verstehen und nicht als Subvention für Schmarotzer.

Eine solche neue SPD könnte die moderne fortschrittliche Mitte Deutschlands darstellen und für sich gewinnen und so auch regieren, denn es gibt in diesem Land keine Mehrheit links von..., aber auch keine wirklich konservative Mehrheit.

Wieviel dann für Oskars (und Gregors) Traditionsverein übrig bleibt, wird man dann sehen, wahrscheinlich weniger als man denkt, denn Populismus ist doch in Wirklichkeit eine abgelaschte Veranstaltung und Sozialismus im traditionellen Sinne keine Lösung für die Probleme der Zukunft.

Meister 09.09.2008, 10.37

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Kommentare zu diesem Beitrag

1. von juwi

Ich denke, solange es in der Linken immer noch Altlasten aus SED/PDS-Zeiten gibt, wird diese möglicherweise zwar Sympathie dazugewinnen, aber bei der Mehrheit der Bundesbürger wenig Akzeptanz finden.

Für die SPD sehe ich eher die Gefahr, dass sie mit allen anderen Parteien "in der Mitte" kuscheln möchte. Wenn aber alle den gleichen Brei kochen, ist es völlig egal, wem man seine Stimme gibt. Wer sich durch die Politik der Mitte nicht vertreten fühlt kann dann nur noch eine der kleineren, unbedeutenderen Parteien wählen.

Absolut falsch wäre es aber, auf das Wahlrecht zu verzichten. Jede nicht abgegebene Stimme kommt bei einer ohnehin geringen Wahlbeteiligung den Parteien an den extrem-äußeren Rändern zu Gute.

vom 11.10.2008, 10.43
Antwort von Meister:


Finde ich absolut richtig, daß man das Wahlrecht wahrnehmen muß, es sollte nur darüber nachgedacht werden, ob man nicht Methoden entwickeln kann, daß Protestwähler ihren Protest ausdrücken können, ohne Radikalinskis zu wählen, bespielsweise durch die Möglichkeit, Streichungen auf den Kandidatenlisten der Parteien vorzunehmen. Das würde den Bundestag ganz schön aufmischen.
Was die "Mitte" anbelangt gibt es da vor allem den Demoskopieärger: die Politiker erzählen genau das, was ihnen als populär aus den Meinungsumfragen suggeriert wird, weil sie alle von der Mehrheit gewählt werden wollen. Damit gibt es dann keine ehrliche Auseinandersetzung um Sachfragen mehr vor der Öffentlichkeit, sondern Spiegelfechtereien und Verlagerung der wirklichen Entscheidungen in Kungelgremien